Aktuelles

Besuchen Sie die Gemeindeversammlung vom 13. Dezember

Twittern | Drucken

Am kommenden Dienstag werden an der Gemeindeversammlung wegweisende Entscheide gefällt.

Die CVP Hofstetten-Flüh empfiehlt den Anträgen des Gemeinderats zu folgen. Zwei Traktanden scheinen mir besonders wichtig, ich möchte Sie näher erläutern:

Steuersenkung

Der Gemeinderat möchte den Steuerfuss auf Antrag der CVP vom 119 % um 3 % auf 116 % senken. Für die Gemeinde bedeutet das jährliche Mindereinnahmen vom ca. CHF 360’000.-.

Es wird einen Antrag geben, keine Steuersenkung durchzuführen und einen für eine Steuersenkung um 6%.

Mit 119 % liegt Hofstetten-Flüh mit seiner Steuerbelastung im Durchschnitt der Solothurner Gemeinden. Bei der Steuerkraft (Steuerertrag je Einwohner) gehören wir jedoch zu den Top-Gemeinden im Kanton. In den letzten Jahren hat die Gemeinde regelmässig bessere Rechnungsergebnisse ausgewiesen als budgetiert – dies vor allem wegen höheren Steuererträgen. Die Verschuldung hat die Grenze von CHF 5’000.- pro Kopf nie erreicht, so wie es im Finanzplan vorausgesagt wurde.

Der Finanzplan 2017  – 2022 wurde bereits auf der Basis der gesenkten Steuern erstellt. Gemäss Plan wird für die Jahre 2019 und 2020 mit einem kleinen Aufwandüberschuss gerechnet, danach ist die Rechnung beinahe ausgeglichen.

Der Zuwachs an Steuereinnahmen wurde unter dem Annahmen des Kantons geplant und weist realistische Werte auf. Mein Fazit: Die Gemeinde Hofstetten-Flüh kann und soll sich eine leichte Steuerreduktion gönnen. Der Statt bzw. die Gemeinde soll von den Steuerzahlerinnen und Steuerzahler nur soviel verlangen, wie auch wirklich nötig ist.

Eine Steuersenkung von 6 % verursacht enorme Fehlbeträge von bis zu einer halben Million Franken pro Jahr. Sparmassnahmen wären die Folge – bei der Kultur, dem Unterhalt und den Dienstleistungen für die Einwohnerinnen und Einwohner müsste der Rotstift angesetzt werden. Ich glaube nicht, dass eine solche Politik im Sinne der Einwohnerinnen und Einwohner ist – dieser Antrag ist deshalb abzulehnen.

Aussergerichtlicher Vergleich Buttihang

Seit zwei Jahrzehnten begleitet der Hangrutsch am Buttihang unsere Gemeinde. Durch eine mangelhafte Sicherung der Baugrube beim Neubau des Schulhauses in Flüh sind Schäden an den umliegenden Gebäuden entstanden.

Mit dem Kredit in der Höhe von CHF 435’000.- steht die Angelegenheit vor dem Abschluss. Wir der Kredit abgelehnt, droht der Gemeinde ein Gerichtsverfahren, welches die Gemeinde zu einer Zahlung in unbestimmter Höhe verpflichtet.

Dazu würden die Gerichtskosten und die Anwaltskosten für beide Parteien die Gemeinderechnung belasten. Dieser aussergerichtliche Vergleich ist die günstigste und schnellste Lösung für einen Abschluss – für immer! Stimmen Sie deshalb dem Kredit unbedingt zu.

Die Gemeindeversammlung findet am Dienstag, 13. Dezember um 19.30 in der Aula des Primarschulhauses am Büneweg statt.

Nutzen Sie Ihre demokratischen Rechte und „opfern“ Sie diesen freien Abend zum Wohl unserer Dorfgemeinschaft. Ich danke Ihnen.

Micha Obrecht

Präsident CVP Hofstetten-Flüh

Kategorie: Abstimmungen, Allgemein, Gemeindeversammlung | Kommentare deaktiviert für Besuchen Sie die Gemeindeversammlung vom 13. Dezember

Zurück

CVP Hofstetten-Flüh

Micha Obrecht, Präsident
Hollenweg 31
4114 Hofstetten
E-Mail:
Über uns

Wetterstation

Kategorien