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Kommentar zur Antwort auf die Interpellation „Verbrechensbekämpfung an der Landesgrenze“

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In einer Anfrage (Interpellation) hat sich der CVP-Kantonsrat Fabio Jeger aus Meltingen über den Einsatz der automatischen Fahrzeugerkennung (AFV) an den Grenzübergängen des Leimentals und in Kleinlützel erkundigt.

Es geht bei dieser Anfrage nicht um billige Effekthascherei oder um Populismus, sondern um ein echtes Bedürfnis der Bevölkerung. Die CVP Dorneck-Thierstein ist der Meinung, dass sich die Sicherheit in der Amtei auf einem sehr hohen Niveau befindet. Mit einer Ausnahme: die Einbrüche. Es ist bedauerlich, dass das Departement von Regierungsrat Peter Gomm (SP) die hohen Einbruchszahlen entlang der Grenze als „subjektive Einschätzung“ betitelt. Im Jahr 2012 lagen die Einbruchszahlen mit einem Wert von 7.0 tatsächlich leicht unter dem kantonalen Durchschnitt von 7.3 Einbrüchen auf 1’000 Einwohnern. Die Einschätzung der kantonalen Behörden bezieht sich alleine auf die Zahlen aus dem Jahr 2012.

Dieses AFV-System ist neu, man muss zuerst Erfahrungen sammeln. Ich kann auch zustimmen, dass es nichts bringt, viel Geld in die Technik zu investieren, wenn das Personal nicht zur -verfügung steht.

Ich sehe in der automatischen Fahrzeugerkennung ein Potential für die Zukunft:
– Es erlaubt die objektive Einschätzung über die Grenzübertritte von gesuchten Fahrzeugen und damit Personen. Auch wenn nicht alle Gesuchten angehalten werden können, liefert es sich Hinweise, wo die Prioritäten gesetzt werden müssen.
– Es schreckt ab. Wenn vermehrt Schleichwege für den Grenzübertitt benützt werden, fallen diese Grenzübertritte dem Grenzwachtkorps schneller auf als heute.
– Vielleicht werden ja auch Personen erwischt, die in anderen Kantonsteilen Straftaten begehen. Die Denkweise in Solothurn ist nicht sehr weitsichtig.
– Die Polizei muss ihre Möglichkeiten nutzen und die neuste Technologie einsetzen, sonst ist sie immer einen Schritt zu spät.

Vielleicht können wir mit einem solchen System die Einbruchszahlen im Leimental nicht einschränken. Aber vielleicht ist einen Versuch wert.
In Hofstetten und Flüh wurden im Jahr 2012 15 Einbruchdiebstähle begangen. In einem Haushalt leben etwa 2.3 Personen. In diesem Jahr waren 35 Personen direkt betroffen, bei einer gleichbleibenden Zahl macht das innert zehn Jahren 350 Personen, das sind mehr als 10 % der Bevölkerung in unserer Gemeinde. In einem ganzen Leben von 80 Jahren sind also – lassen wir die Rechnerei, es ist ja bloss die subjektive Wahrnehmung von ein paar Politikern.

Micha Obrecht
Präsident CVP Hofstetten-Flüh und
Präsident CVP Dorneck-Thierstein
024-2013_Antwort_Interpellation_Sicherheit_Landesgrenze

Kategorie: Allgemein | Kommentare deaktiviert für Kommentar zur Antwort auf die Interpellation „Verbrechensbekämpfung an der Landesgrenze“

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